duo Hannover

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AGB´s

Impressum
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geschäftszweck

Die "Firma Duo" bietet privaten Kunden und Unternehmen Dienstleistungen an. Die "Firma DuO" ist hierfür im Besitz einer gültigen Gewerbeanmeldung. Unsere Aufgabenschwerpunkte liegen in der Ausführung und Erbringung der vom Kunden erteilten Dienstleistungen gemäß diesem Vertrag. Die Ausführung erfolgt bei Vertragsschluss durch die "Firma DuO" gem. aktuellen Stand der Technik und durch Personal, sowie Fremdfirmen die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen qualifiziert sind.


§ 2 Allgemeines

1. Diese AGB gelten für alle Leistungen, die durch die "Firma DuO" oder deren Erfüllungsgehilfen erbracht werden. Die "Firma Duo" leistet ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB.
2. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die AGB´s Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
3. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
4. Abweichungen und Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform.
5. Aus einem stillschweigenden Verzicht unsererseits auf die Beachtung der Schriftform bei abweichenden Regelungen in der Vergangenheit kann ein grundlegender Verzicht auf die Einhaltung der hierdurch         berührten Bestimmungen der vorliegenden AGB nicht hergeleitet werden.
6. Schreib- Rechenfehler und offensichtliche Irrtümer sind für die "Firma Duo" nicht verbindlich.
7. Die Angebote der "Firma Duo" sind freibleibend und unverbindlich.

§ 3 Gegenstand des Vertrages

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen der " Firma Duo " und dem Auftrag gebenden Kunden oder Unternehmen,  im folgenden Auftraggeber oder "AG" genannt.

3.1. Gültigkeit der AGB und Zustandekommen des Vertrages


3.1.1. Für den Geschäftsverkehr zwischen der " Firma Duo " und dem "AG" gelten die AGB der "Firma DuO".
3.1.2. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des "AG", die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sie mit der "Firma DuO" schriftlich vereinbart sind.
3.1.3. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die AGB Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
3.1.4. Das Zustandekommen eines Vertrages bedarf der Schriftform.

3.2. Preise und Zahlungsbedingungen

3.2.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer in Deutschland.
3.2.2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Forderungen der "Firma DuO" sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Skonti werden nicht gewährt.
3.2.3. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so                                                                          sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Kommt der Kunde diesem Verlangen nicht nach, können wir nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
3.2.4. Sämtliche Bankkosten, die bei der Bezahlung anfallen, sind durch den "AG" zu tragen.
3.2.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3.2.6. Tritt der "AG" nach Auftragserteilung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, vom Vertrag zurück, so ersetzt er den uns bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Schaden.
3.2.7. Der "AG" kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.2.8. Alle Zahlungen werden unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des "AG" grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die          Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptschuld angerechnet.
3.2.9. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Konto der  "Firma DuO" gutgeschrieben ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks und Wechseln.
3.2.10. Wenn der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, trägt er die gesamten Kosten der Beitreibung, Vollstreckung sowie etwaige Gerichtskosten.
3.2.11. Die  "Firma DuO" ist berechtigt, Forderungen abzutreten.

3.3 Leistungserbringung und Termine


3.3.1. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung, sofern im Vertrag nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.


3.4. Schadensersatzansprüche

3.4.1. Leistungsverzögerungen aufgrund von Betriebsstörungen, höherer Gewalt, Streiks etc., unabhängig ob sie im eigenen Betrieb oder bei Dritten auftreten, berechtigen den Vertragspartner nicht,          Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung gegen die  "Firma DuO"  geltend zu machen.
3.4.2. Bei Leistungsverzug, der durch die "Firma DuO"  zu vertreten ist, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.
3.4.3. Für Schadensersatzansprüche, die aus positiver Vertragsverletzung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder unerlaubter Handlung entstanden sind, haftet die "Firma DuO" nur,          wenn ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

3.5 Vertragsabschluss

3.5.1. Die Vertragsvereinbarung entsteht erst durch Zusendung eines unterschriebenen Angebots per Post oder E-Mail.
3.5.2. Der "AG" erklärt mit Absenden bzw. Unterzeichnen des Angebots der "Firma DuO" gegenüber, dass Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind.
3.5.3. Für die Dauer des Dienstleistungen hinaus ist die "Firma DuO"  berechtigt, die Daten des "AG" auf geeigneten Datenträgern abzuspeichern.


§ 4 Geheimhaltung, Schutz- und Urheberrechte

4.1. Sowohl wir als auch der "AG" ist verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse einer Partei streng vertraulich zu behandeln.
4.2. Der "AG" steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von uns gefertigten Schriftstücke, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden und sie Dritten nicht zugänglich macht. Soweit an unseren Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben dieselben bei uns.
4.3 Die Verpflichtung des "AG" zur Geheimhaltung und zum Urheberschutz schließt ohne Beschränkung auch die Verpflichtung ein, durch geeignete Schritte zu gewährleisten, dass die Geheimhaltungsverpflichtung und der Urheberschutz auch von seinen Mitarbeitern gewahrt werden.
4.4. Der "AG" erkennt an, dass er bei einem Verstoß gegen Schutz- und Urheberrechte alle rechtlichen Risiken und Folgen selbst trägt.



§ 5 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

5.1. Erfüllungsort ist Hannover. Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so gilt Hannover als vereinbarter Gerichtsstand.
5.2. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner zueinander gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen          ausgeschlossen.

§ 6 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit des Vertrags und der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner haben die unwirksame Klausel durch eine wirtschaftlich gleichwertige wirksame Bestimmung zu ersetzen.



Firma DuO
Stand 03/2012


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